Bearbeiten von „Diskort:Volksentscheid über eine neue Verfassung“
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− | Der '''Volksentscheid über eine neue Verfassung''' fand am 1. und 2. November 2019 statt. Die vorgelegte Verfassung wurde in großen Teilen erarbeitet von Sophokles von Arstotzka, wobei am originalen Manuskript auf Basis von Konsens im [[ | + | Der '''Volksentscheid über eine neue Verfassung''' fand am 1. und 2. November 2019 statt. Die vorgelegte Verfassung wurde in großen Teilen erarbeitet von Sophokles von Arstotzka, wobei am originalen Manuskript auf Basis von Konsens im [[III. Senat]] einige Änderungen vorgenommen wurde. |
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==Proteste während der Abstimmung== | ==Proteste während der Abstimmung== | ||
− | [[Datei:Judikative.png|thumb|300px]]Während der Abstimmung hat der Richter [[ | + | [[Datei:Judikative.png|thumb|300px]]Während der Abstimmung hat der Richter [[Hupa Blom]], scheinbar als erster, eine Klausel in der Verfassung entdeckt im Absatz V. §4. In diesem heißt es, das Hohe Gericht hat ein Veto auf Senatsbeschlüsse, welches vom Senat mit einer 2/3-Mehrheit aufgehoben werden kann. |
Blom sah hierrin eine Gefährdung der Unabhängigkeit der Judikative. Das Hohe Gericht sei die Kontrollinstanz des Senats, und wenn der Senat das Veto von dieser aushebeln kann, ist die Kontrolle dementsprechend ineffektiv. Arstotzka argumentierte bewusst für diesen Paragraphen, da dies die Bildung einer zu mächtigen Richterkaste verhindern würde und die Senatoren im Gegensatz zum Gericht demokratisch legitimiert sind. | Blom sah hierrin eine Gefährdung der Unabhängigkeit der Judikative. Das Hohe Gericht sei die Kontrollinstanz des Senats, und wenn der Senat das Veto von dieser aushebeln kann, ist die Kontrolle dementsprechend ineffektiv. Arstotzka argumentierte bewusst für diesen Paragraphen, da dies die Bildung einer zu mächtigen Richterkaste verhindern würde und die Senatoren im Gegensatz zum Gericht demokratisch legitimiert sind. | ||
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In einer Notfallsabstimmung wurde der Paragraph modifiziert, sodass der Senat das Veto vom Gericht nicht aufheben kann. Hupa Blom und einige andere Gegner haben aufgrund dieser Änderung ihre Stimme revidiert. | In einer Notfallsabstimmung wurde der Paragraph modifiziert, sodass der Senat das Veto vom Gericht nicht aufheben kann. Hupa Blom und einige andere Gegner haben aufgrund dieser Änderung ihre Stimme revidiert. | ||
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− | Aufgrund der Zusatzbestimmungen wurde das Hohe Gericht aufgelöst bis es entsprechend der Verfassung wieder legitimiert wird. Arstotzka wurde vom Senat als neuer Kanzler bestimmt und dadurch auch Interimspräsident, [[ | + | Aufgrund der Zusatzbestimmungen wurde das Hohe Gericht aufgelöst bis es entsprechend der Verfassung wieder legitimiert wird. Arstotzka wurde vom Senat als neuer Kanzler bestimmt und dadurch auch Interimspräsident, [[Florian von Lanner]] wurde Oppositionsführer. |
==Siehe auch== | ==Siehe auch== | ||
− | *[[ | + | *[[Verfassung]] |